AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung (Gewährleistung)
- Aktionsgutscheine und Rabattcodes
- Anwendbares Recht
- Alternative Streitbeilegung
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der urbnhavn OÜ, handelnd unter der Marke Okkorein (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop unter okkorein.de dargestellten Waren abschließt.
Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird widersprochen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen und Produktbeschreibungen stellen keine rechtlich bindenden Angebote des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann die gewünschten Waren zunächst in den virtuellen Warenkorb legen und anschließend den elektronischen Bestellprozess durchlaufen.
Durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden insbesondere dadurch annehmen,
- dass er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform, insbesondere per E-Mail, übermittelt,
- dass er die bestellte Ware an den Kunden versendet oder liefert oder
- dass er den Kunden zur Zahlung auffordert bzw. der Zahlungsvorgang entsprechend der gewählten Zahlungsart eingeleitet wird.
Liegen mehrere dieser Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem eine der genannten Alternativen zuerst eintritt.
2.4 Bei Auswahl einer Zahlungsart, bei der die Zahlung unmittelbar während des Bestellvorgangs erfolgt, kann die Annahme des Angebots bereits mit Abschluss des Zahlungsvorgangs erfolgen.
Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt.
2.5 Bei der Abgabe einer Bestellung über den Online-Shop wird der Vertragstext nach Vertragsschluss vom Verkäufer beziehungsweise dem für den Online-Shop eingesetzten Shopsystem gespeichert.
Die Bestelldaten und die für den Vertrag relevanten Informationen werden dem Kunden nach Abschluss der Bestellung in Textform, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung gestellt.
Sofern der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet hat und diese Funktion vom Online-Shop angeboten wird, können Bestelldaten gegebenenfalls zusätzlich über das Kundenkonto eingesehen werden.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und über die im Bestellprozess vorgesehenen technischen Mittel korrigieren. Der Kunde kann insbesondere Produkte aus dem Warenkorb entfernen oder ändern sowie eingegebene Kontakt-, Liefer- und Zahlungsinformationen korrigieren, bevor die Bestellung endgültig abgesendet wird.
2.7 Für den Vertragsschluss steht grundsätzlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
Bei der Verwendung von Spam-Filtern sollte der Kunde sicherstellen, dass E-Mails des Verkäufers sowie gegebenenfalls von mit der Bestellabwicklung beauftragten Dienstleistern zugestellt werden können.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen über Voraussetzungen, Fristen und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die jeweils anwendbare gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt und auszuweisen ist.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden dem Kunden im Online-Shop beziehungsweise spätestens vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, die nicht vom Verkäufer erhoben werden und vom Kunden zu tragen sind.
Hierzu können insbesondere Zölle, Einfuhrabgaben, Steuern, Bankgebühren oder Wechselkursgebühren gehören.
4.3 Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop und während des Bestellvorgangs angezeigt.
4.4 Sofern bei der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, ist der Kaufpreis unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
4.5 Soweit Zahlungen über Shopify Payments abgewickelt werden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die von Shopify beziehungsweise den hierfür eingesetzten Zahlungsdienstleistern bereitgestellte Zahlungsinfrastruktur.
Die konkret verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt.
Für einzelne Zahlungsarten können ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Zahlungsdienstleister gelten.
4.6 Sofern weitere Zahlungsdienstleister wie PayPal, Klarna, Apple Pay, Google Pay oder andere Anbieter im Online-Shop angeboten werden, kann die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Zahlungsdienstleister erfolgen. Ergänzend können dessen Nutzungs- und Zahlungsbedingungen Anwendung finden.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb der vom Verkäufer angebotenen Liefergebiete an die vom Kunden während des Bestellvorgangs angegebene Lieferadresse.
Maßgeblich ist die im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift.
5.2 Die jeweils verfügbaren Liefergebiete, Versandkosten und voraussichtlichen Lieferzeiten werden dem Kunden im Online-Shop beziehungsweise während des Bestellvorgangs angezeigt.
5.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann der Kunde verpflichtet sein, die hierdurch entstehenden angemessenen zusätzlichen Kosten zu tragen.
Dies gilt nicht, soweit gesetzliche Regelungen oder ein wirksam ausgeübtes Widerrufsrecht entgegenstehen.
5.4 Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person auf diesen über.
Hat der Verbraucher selbst einen Beförderer mit der Lieferung beauftragt, ohne dass dieser zuvor vom Verkäufer benannt wurde, kann die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an diesen Beförderer übergehen.
5.5 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Einrichtung auf den Kunden über.
5.6 Sollte ein bestelltes Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein, wird der Kunde hierüber informiert.
Bereits geleistete Zahlungen für nicht lieferbare Waren werden dem Kunden erstattet.
5.7 Eine Selbstabholung wird nur angeboten, sofern dies im Online-Shop ausdrücklich angegeben ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.
7.2 Ist der Kunde Verbraucher, stehen ihm bei mangelhafter Ware die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Der Kunde wird gebeten, Waren nach Erhalt auf offensichtliche Transportschäden zu überprüfen und erkennbare Schäden möglichst dem Zusteller und dem Verkäufer mitzuteilen.
Die Unterlassung einer solchen Mitteilung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.
7.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, gelten vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorschriften folgende Regelungen:
- Der Verkäufer hat die Wahl der Art der Nacherfüllung.
- Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel grundsätzlich ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich zulässig.
- Eine Ersatzlieferung führt nicht automatisch zu einem Neubeginn der Verjährungsfrist.
7.4 Die vorstehenden Beschränkungen gegenüber Unternehmern gelten insbesondere nicht
- bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden,
- bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat,
- soweit eine Garantie übernommen wurde,
- soweit zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften entgegenstehen.
7.5 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere gemäß § 377 HGB.
8. Aktionsgutscheine und Rabattcodes
8.1 Aktionsgutscheine und Rabattcodes, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgegeben werden, können grundsätzlich nur innerhalb des jeweils angegebenen Aktionszeitraums und zu den für die jeweilige Aktion geltenden Bedingungen eingelöst werden.
8.2 Einzelne Produkte oder Produktgruppen können von Rabattaktionen ausgeschlossen werden, sofern dies im Zusammenhang mit der jeweiligen Aktion angegeben wird.
8.3 Aktionsgutscheine und Rabattcodes müssen grundsätzlich vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich.
8.4 Mehrere Rabattcodes oder Aktionen können nur miteinander kombiniert werden, wenn dies ausdrücklich vorgesehen ist.
8.5 Eine Barauszahlung des Werts von Aktionsgutscheinen oder Rabattcodes ist ausgeschlossen.
8.6 Weitere oder abweichende Bedingungen einer konkreten Werbeaktion werden dem Kunden im Zusammenhang mit der jeweiligen Aktion mitgeteilt.
9. Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.
9.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
10. Alternative Streitbeilegung
10.1 Der Verkäufer ist, soweit keine gesetzliche Verpflichtung besteht, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
10.2 Soweit im konkreten Fall gesetzliche Informationspflichten im Zusammenhang mit einer Verbraucherschlichtungsstelle bestehen, bleiben diese unberührt.